Hilflosigkeit gegenüber Nordkoreas „Juche“-Außenpolitik

Über den richtigen Weg im Umgang mit Nordkorea herrscht allgemeine Ratlosigkeit: Weder Drohungen noch Verhandlungen konnten in der Vergangenheit das Regime von seinem Atomwaffenprogramm und seinem aggressiven Verhalten abbringen. Die Außenpolitik der „Demokratischen Volksrepublik Korea“ (DVRK) kennt seit einem halben Jahrhundert nur ein Ziel: Das politische Überleben der Kims zu sichern. Den strategischen Grundstein hierfür legte Staatsgründer Kim Il-sung, indem er die sogenannte „Juche“-Ideologie zur Leitlinie nordkoreanischer Politik machte. Er war es auch, der das Atomwaffenprogramm initiierte, das sein Land gegen Bedrohungen von außen endgültig immun machen sollte. Zugleich nutzt das Regime sein nukleares Know-how als Devisenquelle. Zu seinen mutmaßlichen Kunden im Geschäft mit der Bombe sollen z. B. Iran, Syrien und die Militärdiktatur Myanmar zählen – eine für die Weltgemeinschaft unhaltbare, gefährliche Situation. Wie soll man Nordkorea entgegentreten? Alle Hoffnung richtet sich neuerdings auf China.

Schwarze Briefe aus Pjöngjang

Karte der koreanischen Halbinsel

Karte der beiden koreanischen Staaten(Bild: IGEL/TUFKAAP)

Pjöngjang erpresst den Westen und es verfügt dafür über genügend strategisches Kapital. Die jüngsten Angriffe auf südkoreanisches Territorium können nicht ignoriert werden. Ebenso untragbar ist, dass Nordkorea atomar aufrüstet und sein neues Know-how gern für gutes Geld weiterverkauft. Der Westen muss handeln. Kurzen Prozess machen mit dem Regime kann er jedoch nicht: niemand wird schließlich einen Krieg auf der koreanischen Halbinsel riskieren, der womöglich Millionen Menschen in Gefahr brächte. Die südkoreanische Hauptstadt Seoul mit ihren 10 Millionen Einwohnern liegt nur 50 km von der Demarkationslinie zwischen Nord und Süd entfernt und damit in Reichweite feindlicher Raketen. Ein Militärschlag gegen Pjöngjang wäre außerdem ein Affront gegenüber dem benachbarten China, zu dessen Interessenssphäre Nordkorea gerechnet wird. Schnell könnten sich so die beiden Großmächte USA und China kriegerisch gegenüberstehen. Gerade vor einigen Wochen hat Nordkorea zudem sein Potenzial in Sachen atomare Aufrüstung präsentiert. Einen Angriff auf eine Atommacht würde niemand wagen. Als solche wäre die DVRK immun gegen jedwede militärische Intervention. Wenn eine gewaltsame Lösung keine Option ist, bleibt nur, mit den Kims zu verhandeln – und eben das ist ihr Ziel. In der Vergangenheit konnte man dem Westen bei Gesprächen über das Atomprogramm wirtschaftliche Zugeständnisse abtrotzen. Pjöngjangs nukleare Aufrüstung gestoppt hat das nicht. Im Gegenteil: Es wurde immer klarer, dass Nordkorea den Bau von Atomwaffen nicht aufgeben wird. Die Bombe ist seine Überlebensgarantie und nebenbei noch eine einträgliche Devisenquelle.

Sowjetkorea

Kim Il-sung 1946

Kim Il-sung 1946

Schon Kim Il-sung, Stammvater der Kim-Dynastie, war von Anfang an darauf bedacht, die Unabhängigkeit seines Regimes zu stärken und es für ausländische Mächte unantastbar zu machen. Der Nordteil der koreanischen Halbinsel wurde, wie der Osten Deutschlands, am Ende des Zweiten Weltkriegs von sowjetischen Truppen eingenommen. Dementsprechend stand das Land unter dem Einfluss der Stalin-Diktatur, die als Vorbild für den Aufbau der 1948 gegründeten „Demokratischen Volksrepublik“ diente. Angehörige der koreanischen Minderheit in der Sowjetunion wurden in den neuen Staat entsendet und stärkten Moskaus Einfluss. Jedoch hatte auch China seine Männer in Pjöngjang. Viele koreanische Kommunisten suchten in der Zeit der japanischen Okkupation Koreas Zuflucht im großen Nachbarland, wo sie eng mit ihren chinesischen Genossen zusammenarbeiteten (Die Stadt Yan’an in der Provinz Shaanxi war sowohl Zentrum der chinesischen Kommunisten als auch der koreanischen Exilgemeinde in China).

Pekings Stunde

Der chinesische Kriegsheld Huang Jiguang

China rettet Nordkorea(Kriegsheld Huang Jiguang auf einem chinesischen Propagandaposter von 1953)

Mit dem Koreakrieg (1950-1953), den Kim Il-sung durch den Angriff auf den Süden auslöste, verlor die Sowjetunion an Einfluss in Nordkorea. Den UNO-Truppen (mit den USA an der Spitze), die Südkorea zur Hilfe eilten, war Kims Armee hoffnungslos unterlegen. Stalin wagte es nicht, offen in den vom Norden losgetretenen Konflikt einzugreifen. Der Kalte Krieg hätte sich hier zu einem sehr heißen entwickeln können, wenn sich neben den USA auch die UdSSR eingemischt hätte. Die Volksrepublik China hingegen, damals noch nicht in der UNO vertreten, entsandte Hunderttausende „Freiwillige“ zur Unterstützung Kims. Dessen Versuch, gewaltsam eine Vereinigung unter kommunistischen Vorzeichen zu erzwingen, war gescheitert. Nur mit Mühe konnten die internationalen Truppen in den Süden der Halbinsel zurückgedrängt werden.

Tabula rasa

Nachhaltige Dankbarkeit für ihre Hilfe konnten die Chinesen  nicht erwarten. Bis heute wird der Kriegsausgang in Nordkorea als eigener Sieg verkauft, der nach der Lesart der kruden staatlichen Propaganda einzig der Genialität Kim Il-sungs zu verdanken ist. Innerhalb der nordkoreanischen Staatspartei, der „Partei der Arbeit Koreas“ (PdAK), wurde der Konflikt durchaus realistischer beurteilt. Jedoch wusste Kim auch dies für sich zu nutzen. Die Schuld für das Scheitern der Offensive schob er jenen Kadern in die Schuhe, von denen er seine Machtposition bedroht sah. Als Gefahr betrachtete er vor allem jene, die unter dem Einfluss ausländischer Mächte stehen könnten. So fielen in den 1950er Jahren in der PdAK zahlreiche Genossen, die sich in China oder der Sowjetunion im Exil aufgehalten hatten, Säuberungen nach Stalinscher Manier zum Opfer. Auch Kommunisten, die während der japanischen Herrschaft in Korea ausgeharrt hatten, wurden von wichtigen Positionen entfernt, inhaftiert, zum Tode verurteilt oder auf andere Weise ermordet. Als Vorwand für die für stalinistische Regime so typischen Schauprozesse diente häufig der Vorwurf der Spionage gegen das Vaterland. Einzig die vierte innerparteiliche Fraktion blieb bestehen und bildete fortan die politische Elite der KDVR. Sie bestand aus den „antijapanischen Partisanen“, die gemeinsam mit Kim Il-sung von der benachbarten Mandschurei aus gegen die Japaner gekämpft hatten.

Das Zeitalter des „Juche“

Juche, dt. Autarkie, Selbständigkeit

Nachdem die Staatspartei von all jenen gesäubert war, die vermeintlich unter dem Einfluss einer ausländischen Macht hätten stehen konnten, verstand es Kim, geschickt zwischen den beiden kommunistischen Großmächten China und Sowjetunion zu lavieren und deren zunehmende Rivalität für seine Zwecke zu nutzen. Sowohl Peking als auch Moskau bemühten sich darum, ihren Einfluss auf das strategisch wichtige Land zu wahren. Die Hilfsleistungen aus den sozialistischen Bruderstaaten waren von immenser Wichtigkeit für die nordkoreanische Wirtschaft. Die politische Unabhängigkeit, die Nordkorea von anderen realsozialistischen Staaten wie etwa der DDR unterschied, entkoppelte sein Schicksal von dem der Sowjetunion. Während andere dem Vorbild Moskaus etwa bei der Entstalinisierung Ende der 1950er Jahre folgten, blieb Pjöngjang davon unbeeindruckt und so bedeuteten auch die Reformpolitik der Perestroika und schließlich der Zusammenbruch der UdSSR nicht das Ende des Kim-Regimes. Der eigenen Bevölkerung wird diese Unabhängigkeit als Erfolg der „Juche-Ideologie“ verkauft. „Juche“ bedeutet soviel wie „Selbständigkeit“ oder „Autarkie“. Die KDVR ist somit auch ideologisch selbständig und hat sich weit vom vormals im sozialistischen Lager vorherrschenden „Marxismus-Leninismus“ entfernt. Die nordkoreanischen Medien propagieren den Stolz auf diese Unabhängigkeit, mit der man sich bewusst vom südkoreanischen „Marionetten-Regime“, das unter dem militärischen Schutz der USA steht, absetzen will.

Autarkes Hungern

Was das politische Überleben des Regimes in den letzten fünfzig Jahren gesichert hat, ist wirtschaftlich weniger von Vorteil, denn das Festhalten an der ineffizienten Planwirtschaft und die Abschottung gegenüber äußeren (marktwirtschaftlichen) Einflüssen hält die Wirtschaft heute am Boden. Das Regime scheint überzeugt zu sein, dass eine  wirtschaftliche Öffnung nach Vorbild Chinas zum Zusammenbruch  und einer „feindlichen Übernahme“ durch Südkorea führen würde. Im Gegensatz zur politischen Unabhängigkeit Pjöngjangs war die nordkoreanische Wirtschaft stets in hohem Maße abhängig von den sozialistischen Bruderstaaten. Der ökonomische Absturz nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion bis hin zur Hungerkatastrophe in den 1990er Jahren ist so zu erklären. Die Ernährungskrise hält – mal mehr und mal weniger akut – bis heute an. Der politischen Stabilität im Lande konnte all dies jedoch nichts anhaben.

Das chinesische Trauma der Familie Kim

Kim Jong-il: Angst vor China?(Bild: Presidential Press and Information Office/JJ Georges)

Die Rolle der verschwundenen Sowjetunion als zweiter Sponsor neben China hat nach und nach der Westen übernommen, insbesondere natürlich Südkorea, das sich in der Zeit von Präsident Kim Dae-jungs Sonnenscheinpolitik besonders generös zeigte. Der derzeitige Präsident Lee Myung-bak verfolgt eine kompromisslosere Linie und hat die Transferleistungen an den Norden eingestellt. Nordkorea-Experte Andrei Lankow schreibt in einer Analyse der jüngsten Ereignisse über mögliche Gründe für den Beschuss Südkoreas. Zweck der Attacke könnte demnach sein, Südkorea und die USA zur Wiederaufnahme materieller Transfers zu zwingen. Pjöngjang könnte über seine einseitige Abhängigkeit von chinesischen Hilfslieferungen besorgt sein. Zwar wird Peking nachgesagt, dass es ein strategisches Interesse am Fortbestand der nordkoreanischen Eigenstaatlichkeit habe, jedoch muss diese ja nicht zwangsläufig mit einem Weiterbestehen der Kim-Dynastie einhergehen. Mit Interventionen von Seiten Chinas hat die Kim-Familie bereits Erfahrung: 1956 scheiterte ein von Peking unterstützter Versuch, Kim Il-sung abzusetzen. Die jüngsten Wikileaks-Veröffentlichungen legen sogar nahe, dass es in Peking inzwischen relevante Kräfte gibt, die eine Wiedervereinigung Koreas unter der Ägide des westlich orientierten Südens langfristig zulassen würden. Ob sich diese Meinung demnächst auch in der konkreten Politik gegenüber Pjöngjang niederschlagen wird, erscheint fraglich. So soll es ebenso starke Kräfte geben, die sich mehr  außenpolitische Solidarität mit den nordkoreanischen Genossen wünschen.

Peking am Zug?

Der Westen hofft, China zur Einflussnahme auf die DVRK bewegen zu können. Wie groß sind aber überhaupt die Möglichkeiten Pekings? Andrei Lankow hält den Einfluss Chinas für überschätzt. Selbst wenn es als mit Abstand wichtigster Handelspartner Nordkoreas seine wirtschaftlichen Sanktionsmöglichkeiten nutzte, würde dies nach Lankows Überzeugung wenig Eindruck auf die nordkoreanische Führung machen. Kim Jong-il habe schließlich in den 1990ern bewiesen, dass er – allein zum Zwecke des Machterhalts – bereit sei, eine beliebige Zahl von Nordkoreanern dem Hungertod preiszugeben. Eine ganz andere Frage ist hingegen, ob China überhaupt bereit wäre, sich offen gegen Nordkorea zu stellen. Peking hat es sowohl bei der Versenkung des südkoreanischen Kriegsschiffs Cheonan im März 2010, als auch beim Beschuss der südkoreanischen Insel Yeonpyeong abgelehnt, die Verantwortung Nordkoreas öffentlich anzuerkennen. Ferner ist es das gern und oft erwähnte Leitprinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten, das offiziell die chinesische Außenpolitik bestimmt und mit dem man sich selbst gern gegen Kritik an den Zuständen in China zur Wehr setzt. Peking ist zudem gerade dabei, sich als kommende Weltmacht zu profilieren. So engagiert man sich etwa verstärkt mit wirtschaftlichen Projekten in Afrika, um den Rückstand, den man hinsichtlich des Einflusses hier gegenüber Europa und den USA zu beklagen hat, aufzuholen. Im Gegensatz zu seinen westlichen Konkurrenten knüpft China seine Hilfen dabei an keinerlei Bedingungen. Eine Einmischung in Nordkorea könnte andere Staaten davon abhalten, sich mit den Chinesen einzulassen.

Verhärtung der Fronten in Fernost

Langfristig wird sich Peking – auch im ureigenen Interesse – nicht der Verantwortung entziehen können und sein Verhalten gegenüber Nordkorea ändern müssen. Schließlich kann es China nicht egal sein, wenn das Kim-Regime seine Nukleartechnik an andere asiatische Staaten weitergibt, wie etwa an Chinas südlichen Nachbarn Myanmar. Ob jedoch der derzeit zelebrierte Schulterschluss zwischen den USA, Japan und Südkorea und die dabei erhobene energische Forderung an Peking, endlich aktiv zu werden, das Umdenken in China beschleunigen kann, ist zweifelhaft. Vielmehr liegt darin die Gefahr einer neuen Blockbildung und einer Solidarisierung Chinas mit dem koreanischen Nachbarn. Ohnehin haben anti-westliche Ressentiments in der Volksrepublik derzeit Hochkonjunktur, gerade nach der Vergabe des Friedensnobelpreises an den Regimekritiker Liu Xiaobo. In einer solchen Situation erscheint es fraglich, ob die chinesische Regierung sich ein Einlenken überhaupt leisten kann. Die rhetorische Aufrüstung der USA, die schon von der möglichen Notwendigkeit eines „Anti-China-Blocks“ in Ostasien sprechen, könnte eine Änderung von Chinas Nordkorea-Politik eher verhindern als befördern. Und dass man in einer Situation der verhärteten Fronten auf die Unterstützung des Sicherheitsratsmitglieds Russland zählen könnte, ist auch unwahrscheinlich. Der Kreml hat in den letzten Tagen schon mehrere Gelegenheiten genutzt, um sich gegen den Westen zu positionieren (so beim Boykott der Verleihungszeremonie des Friedensnobelpreises und bei der Entscheidung über eine Sicherheitsratsresolution zu den umstrittenen Präsidentschaftswahlen in der Elfenbeinküste). Öffentlich wird Peking also eher nicht von seiner wohlwollenden Haltung gegenüber Pjöngjang abrücken. Hinter den Kulissen sollen jedoch derzeit Gespräche zwischen beiden Ländern stattfinden. Ob China dabei nordkoreanische Zugeständnisse erreichen konnte und ob es diese überhaupt eingefordert hat, wird sich zeigen.

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