Russland: der hausgemachte Terror

Russland: der hausgemachte Terror

„…heraus kam das Übliche“

Dmitri Medwedew: "Alles wie immer" (September 2008 auf einem Raketen-U-Boot; Quelle: www.kremlin.ru)

Dmitri Medwedew: "Alles wie immer" (September 2008 auf einem Raketen-U-Boot; Quelle: www.kremlin.ru)

„Medwedew über den Anschlag: ‚alles wie immer bei uns‘.“ meldete der russische Internetnachrichtendienst newsru.com am Dienstagabend (25.01.2010) auf seiner Seite – klingt wie ein melancholisch-resignativer Seufzer und erinnert an ein inzwischen geflügeltes Wort, das angeblich vom Ministerpräsidenten Wiktor Tschernomyrdin geprägt wurde: „Хотели как лучше, а получилось как всегда“ (übersetzt etwa „Wir wollten das Beste – heraus kam das Übliche“). Der Satz spiegelt treffend die Enttäuschung wider, die viele Russen nach den hoffnungsvollen Anfangsjahren der Gorbatschowschen Perestroika über die wirtschaftlichen Schwierigkeiten der 1990er Jahre empfanden, und die Resignation von Menschen, die in ihrem stets wiederkehrenden Unglück gewissermaßen eine Gesetzmäßigkeit sehen. Medwedews Einsicht in die Regelmäßigkeit des Versagens ist indes noch keine Einsicht in die Fehler des Systems. Er beklagte sich nur darüber, dass man von der erhöhten Wachsamkeit wieder zur Tagesordnung übergegangen sei – und so den Anschlag ermöglicht habe.

Vorwärts immer – rückwärts nimmer: der endlose Krieg gegen den Terror

Putin im Zweiten Tschetschenienkrieg (März 2000)

Wladimir Putin: seit 10 Jahren auf dem endlosen Feldzug gegen den Terror (März 2000 in Tschetschenien; Quelle: www.kremlin.ru)

Einsicht stünde Ministerpräsident Wladimir Putin gut zu Gesicht. Schließlich muss er einräumen, dass dem von ihm kultivierten und stets nach Terroranschlägen in Russland zu hörenden Gepolter der Staatsspitze, man werde nun noch härter, noch erbarmungsloser Durchgreifen, keine Verbesserung der Lage folgte – der Terror kehrt in unregelmäßigen Abständen wieder. Die Handlungs- und Verlautbarungsmuster ähneln denen vergangener, realsozialistischer Zeiten. Ist die Norm nicht erfüllt – oder besser: wird die Realität nicht den ideologischen Erwartungen gerecht, so muss von nun an eben noch härter, noch enthusiastischer gearbeitet, nein gekämpft werden. Anstatt Fehler in System und Richtung des eigenen Handelns zu suchen, fordert man die Steigerung des Superlativs – ein Ansinnen, das zum Scheitern verurteilt ist. Der Terrorismus hat in Russland denn auch offensichtlich kein Nachwuchsproblem – trotz der stets martialisch vorgebrachten Rufe nach „Vergeltung“. Auch dieses Mal wird die Reaktion nicht anders ausfallen. Ein solch verheerender Anschlag gibt den Falken, den Machos à la Putin, Auftrieb – gemäßigte, nachdenkliche Töne zur Problemregion Kaukasus, wie sie Präsident Medwedew nachgesagt wurden, sind jetzt nicht gefragt. Dabei gab es in den letzten Jahren bereits Ansätze zu einer anderen Politik, die sich im Bemühen widerspiegelten, die Lebensbedingungen im Kaukasus für die Menschen erträglicher zu machen.

Ungelöste Probleme

Verrohtes Leben: Grosny im Ersten Tschetschenienkrieg (Januar 1995; Quelle: Michail Jewstafjew)

Verrohtes Leben: Grosny im Ersten Tschetschenienkrieg (Januar 1995; Quelle: Michail Jewstafjew)

Das Problem ist typisch für die russische Politik, für die das große Ganze allzu oft Priorität vor dem Individuum und der Mythos Vorrang vor der Realität hatte (siehe auch „Der ‚Mythos Russland‘ zwingt Moskau in die Isolation“). Dass das Schicksal des Ganzen wesentlich vom Schicksal des Einzelnen abhängt, scheint hingegen nicht zu den wesentlichen Leitlinien des Kreml zu zählen. Das erklärt, warum man sich lange damit zufrieden gab, die Krisenregion Kaukasus weitgehend ihrem Schicksal zu überlassen. Wichtig schien einzig, den Schein der russischen Herrschaft über den nördlichen Kaukasus zu wahren. Zu diesem Zweck verbündete man sich mit jedem, der sich gegen den Separatismus stellte – weitere Qualifikationen waren nicht gefragt. So kann Moskau denn auch seit 2007 gut mit dem tschetschenischen Präsidenten Ramsan Kadyrow leben, dem vorgeworfen wird, für Folter und Mord verantwortlich zu sein.

Die Menschenrechtslage im russischen Nordkaukasus ist katastrophal, Entführungen, Morde und Attentate sind an der Tagesordnung. Auch die Korruption der Behörden, der die Menschen hier ausgeliefert sind, ist um einiges schlimmer als im Rest des Landes. Die skandalösen Lebensverhältnisse im Nordkaukasus scheinen im fernen Moskau jedoch wenige zu beunruhigen. Eine offene und kritische Auseinandersetzung mit den Problemen des Landes findet in den russischen Massenmedien ohnehin nicht statt. Dass es am südlichen Rand ihres Heimatlandes ein handfestes und gefährliches Problem gibt, rückt für viele Russen wohl nur dann in ihr Blickfeld, wenn etwa der Terror die Hauptstadt erreicht. Diese Aufmerksamkeit hat jedoch nicht zwingend positive Konsequenzen. Vermehrt sind Kaukasier Anfeindungen und gewaltsamen Übergriffen durch russische Neonazis ausgesetzt. Im „Mat“, der russischen Vulgärsprache nennt man sie „Schwarzärsche“ (Черножопые). Neben den erniedrigenden Lebensbedingungen in ihren Herkunftsrepubliken und dem Desinteresse daran im Rest des Landes erleben sie so eine weitere Demütigung. Dass sich angesichts all dessen immer neue Selbstmordattentäter rekrutieren lassen, ist nicht sehr verwunderlich.

Die Grenzen des Systems

Alles ist käuflich (5000 Rubel-Banknote)

Alles käuflich? (5000 Rubel-Banknote)

Seit Jahren ist bekannt, dass der Rechtsradikalismus in Russland wächst. Getan wurde wenig dagegen. Es ist eines der vielen Probleme, die der Kreml sträflich vernachlässigt. Überhaupt fußt das von Wladimir Putin begründete Machtsystem auf reaktivem Handeln. Die Elite lebt in einem selbstgeschaffenen Informationsdefizit. Dadurch, dass eine gesellschaftliche Debatte über zu beseitigende Defizite in den kremltreuen Medien kaum stattfindet, kommen die brennenden Fragen meist spät auf die politische Agenda. Erst wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist, wird öffentlichkeitswirksam Geschäftigkeit an den Tag gelegt. Im Fall des Anschlags auf den Flughafen Domodedowo war die Pflichtvergessenheit der zuständigen Stellen offenbar einer der Hauptgründe, warum dieses Attentat überhaupt möglich war. Wundern über solche Schlamperei muss man sich nicht. Auf dem Korruptionsindex von Transparency International lag Russland 2010 auf dem 154. Rang, gleichauf mit Entwicklungsländern wie Kambodscha, Guinea-Bissau und Papua-Neuguinea. Nur 15 Länder waren schlechter platziert. Vorschriften sind in Russland nicht viel wert. Zuletzt hat die Staatsmacht selbst im Verfahren gegen Michail Chodorkowski allen gezeigt, dass man sich – wenn es der eigenen Sache dient – nicht an die Regeln halten muss. Manipulative Eingriffe in Wahlen und Medienlandschaft sind weitere Beispiele. Wie ein derart korrumpiertes System den nordkaukasischen Korruptionssumpf, auf dem der Terrorismus prächtig gedeiht, austrocknen will, ist eine interessante Frage.

Schnelle, nachhaltige Erfolge muss man nicht erwarten. Vielmehr wäre es nicht ungewöhnlich, wenn man sich auf die Terrorbedrohung in Russland als Dauerzustand einstellen müsste. Alexander Rahr verwies im Interview mit tagesschau.de auf den Nahen Osten, wo man seit Jahrzehnten mit dem Terror lebt. Auch dort konnte die harte Haltung der Israelis, die auf Vergeltung und Bestrafung setzten, den palästinensischen Terrorismus nicht stoppen – im Gegenteil. Ebenso ist die Jerusalemer Regierung nicht in der Lage  bzw. nicht willens ihre Bunkermentalität aufzugeben und neue Wege zu beschreiten. Der Bau der „Mauer“ genannten Sperranlagen verschaffte der israelischen Bevölkerung einstweilen Ruhe vor der terroristischen Bedrohung – gelöst ist das Problem damit freilich nicht. Ebenso wird der Putinsche Machismo das russische Terrorproblem nicht lösen.

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