Marsianer in Kiew – Präsident Janukowytsch glänzt mit weltfremden Äußerungen zum „arabischen Frühling“

Das zweifelhafte Prädikat „außerirdisch“ war in der Ukraine bislang dem schrulligen Kiewer Bürgermeister Leonid Tschernowezkyj vorbehalten. Der stets verwirrt wirkende „Ljonja Kosmos“ („Weltraum-Leonid“), wie man ihn auch nennt, glänzt nämlich in regelmäßigen Abständen durch peinliche Auftritte, bei denen er sich selbst unfreiwillig dem Gespött der Öffentlichkeit preisgibt, ohne – so scheint es – die leiseste Ahnung vom kaum zu überbietenden „Fremdschämfaktor“ seiner Einlassungen zu haben.

Mit seinen jüngsten Äußerungen hat auch Präsident Wiktor Janukowytsch bewiesen, dass er eher auf der erdabgewandten Seite des Mondes zu Hause zu sein scheint, als auf der Erde des 21. Jahrhunderts. Während alle Welt voll Bewunderung für die Bürger Tunesiens und Ägyptens ist, die mit Mut und Ausdauer Diktatoren gestürzt haben, deren Macht nicht unwesentlich auf der von ihren Folterkellern ausgehenden Angst ruhte, kann der Ukrainer Janukowytsch all dem nichts Bewundernswertes abgewinnen. Nein, vielmehr beklagte er auf einem Empfang der ukrainischen Regierung beim Weltwirtschaftsforum in Davos, die Tunesier hätten durch ihre Proteste leichtfertig die „Stabilität“ in ihrem Land aufs Spiel gesetzt. „Stabilität“ – das ist unter den Autokraten Osteuropas das beliebte neue Deckwort für den Erhalt der eigenen Macht. In dieser Funktion hat es den zu realsozialistischen Zeiten inflationär gebrauchten Begriff „Frieden“ abgelöst (siehe dazu Václav Havels Essay „Politik und Gewissen“ von 1984).

[youtube=http://www.youtube.com/watch?v=vwpwzXJA-l8&feature=related&w=500&h=394]postsowjetische Thronfolgeregelung, Kiew 2004

Zwei Wochen später, kurz vor dem Sturz des ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak, erklärte Janukowytsch in einem Interview mit der BBC freimütig, er habe keine Angst vor ähnlichen Ereignissen in der Ukraine. „Revolutionen finden nur dort statt, wo die Staatsmacht sich konservativ und verschlossen zeigt“ so erklärte er. Von einem verkrusteten System kann demnach in der Ukraine nicht die Rede sein. Nun, der neue ukrainische Autoritarismus ist erst seit einem Jahr in Bau und hat nicht schon Jahrzehnte auf dem Buckel wie die Regime Nordafrikas. Ferner, so der Präsident, hätten die Ukrainer ihre Lehren aus dem Jahr 2004 gezogen, dem Jahr in dem die „Orangene Revolution“ ihren Lauf nahm, im Zuge derer Janukowytsch gehindert wurde, durch dreiste Wahlfälschung die Macht an sich zu reißen. „2004 hat einerseits der ukrainischen Gesellschaft Hoffnung gegeben, sie andererseits aber vieles gelehrt“, so der Präsident weiter. Das Chaos der folgenden Jahre habe nämlich die Menschen von der Notwendigkeit politischer „Stabilität“ überzeugt. „Sehe ich aus, als hätte ich Angst? Ich habe alle Wahlen der letzten fünf bis sechs Jahre in diesem Staat gewonnen – einschließlich der Präsidentschaftswahl 2004.“

[youtube=http://www.youtube.com/watch?v=4NX4HJRzb6w&feature=related&w=500&h=394]„Danke, dass Sie mich zum Präsidenten gewählt haben“ – Janukowytsch zeichnet 2004 seine Fernsehansprache zum Amtsantritt auf, die nie gezeigt werden sollte

Seltsam nur, wie die damaligen Ereignisse „Hoffnungen geben“ konnten, wenn die Orangene Revolution offenbar gar kein Protest gegen gefälschte Wahlen und kein Bruch mit einem abschaffungswürdigen, korrupten und autoritären System war? Ebenso wie die abstrusen Auftritte des kosmischen „Ljonja“ aus Kiew muss man auch Janukowytschs widersprüchliche Einlassungen nicht verstehen. Die Wahrheit ist schlicht und einfach: Wie alle Autokraten lebt auch der ukrainische Präsident in einer Parallelwelt, abgeschieden von der Realität – auf einem fremden Planeten. In Janukowytschs Welt ist der „arabische Frühling“ keine Befreiung von menschenverachtenden Despoten, sondern  eine leichtfertige und unverständliche Gefährdung der „Stabilität“, die auf diesem fernen Planeten offenbar den wichtigsten aller Werte darstellt. In der Realität hat sich der ukrainische Präsident damit erneut auf die Seite der Verlierer der Geschichte gestellt – wie er es bereits getan hat, als er nach seiner Wahl die Hebel in Richtung Autoritarismus umlegte. Demokratische Präsidenten können nach einer verlorenen Wahl in Ehren abtreten, autokratische Präsidenten hingegen werden in der Regel von ihren Untertanen mit Schimpf und Schande weggejagt. Vielleicht dauert es gar nicht mehr so lange, bis sich der derzeitige Regent von Kiew zu Ben Ali und Mubarak dazugesellt. Im Dezember waren einer Umfrage zufolge 60 Prozent der Ukrainer mit ihrer Regierung unzufrieden – von den Zustimmungswerten der Kremlfürsten Putin und Medwedew kann man in Kiew also nur träumen.

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