„Tektonische Verschiebungen“ in der russischen Gesellschaft – steht die Protestbewegung vor einem neuen Aufschwung?

Demo in Moskau am 6. Mai 2012Nach den beeindruckenden Demonstrationen gegen den Verlauf der Parlamentswahlen Ende vergangenen Jahres schien die russische Protestbewegung an Dynamik eingebüßt zu haben. Russische Soziologen sind jedoch der Meinung, dass sich die Stimmung in der Bevölkerung keineswegs zugunsten des Regimes entwickelt. Sie gehen im Gegenteil davon aus, dass sich etwa die Beliebtheitswerte des neuen alten Präsidenten Putin weiter verschlechtern werden. Laut der Tageszeitung „Kommersant“ ist sogar von „tektonischen Verschiebungen“ im Gefüge der russischen Gesellschaft die Rede.

Zu denken geben sollte dem Dauerpräsidenten Putin vor allem, dass – so die Wissenschaftler – in seiner Wählerschaft die Zahl der „Überzeugungstäter“ stark zurückgeht. Der Höhepunkt der Beliebtheit Putins lässt sich in den Jahren direkt vor Einsetzen der internationalen Finanzkrise lokalisieren. Zu dieser Zeit, etwa von 2004 bis 2008, spülte der schnell steigende Ölpreis wahre Unsummen in die Kassen des russischen Staates. Auch der russische Normalbürger spürte damals, dass es – zumindest die Haushaltslage betreffend – rasant aufwärts ging. In dieser Zeit hatte auch die von Kreml-Strategen geschaffene Jugendbewegung „Naschi“, von Gegnern verächtlich als „Putin-Jugend“ bezeichnet, ihre Hochzeit. Bekanntermaßen stürzte der Ölpreis im Zuge der Finanzkrise ebenso rasant ab – und mit ihm die Lage in Russland. Wer sich heute im Land für Putin als Präsidenten ausspricht, der tut das immer seltener, weil er von den Qualitäten des ehemaligen KGB-Manns überzeugt wäre. Vielmehr gibt es unter seinen Wählern heute eine größer werdende Zahl von Menschen, die ihn nur wählen, weil sie in ihm das kleinere Übel und nichts weiter als einen Garanten für Stabilität sehen. Wer weiß schließlich, wie es unter einem anderen Präsidenten wäre? Zudem birgt die Ablösung eines autoritären Regimes ja stets mehr Potenzial zur Destabilisierung als dies beim Amtswechsel in traditionell demokratisch regierten Ländern der Fall ist.

Medwedew und Putin am Tag der AmtseinführungDoch auch das Plädoyer für Stabilität, das der Kreml in den letzten Jahren häufig eingesetzt hat – nicht nur um die eigene Macht zu rechtfertigen, sondern auch um Protestbewegungen in anderen Ländern zu kritisieren – könnte sich in Zukunft als immer weniger wirksam erweisen. Umfragen zeigen nämlich, dass die Zahl derer, die es für falsch halten, weitgehende Forderungen an die Regierung zu stellen, wenn dies eine Destabilisierung zur Folge haben könnte, hat stark abgenommen. Sprachen sich 2002 noch 60% der Befragten in diesem Zusammenhang für Zurückhaltung aus, sind es heute nur noch 30%. Diese beiden Faktoren – immer weniger überzeugte Unterstützer und zugleich immer geringere Furcht vor einer Destabilisierung – könnten in ihrer Mischung eine geradezu toxische Wirkung auf die Zukunftsperspektiven Putins und seiner Machtelite haben. Ob sich die Ergebnisse von Theorie und Empirie aber so einfach auf das reale Leben übertragen lassen, wird sich zeigen. Die nächste Gelegenheit, den Protestwillen der russischen Bevölkerung zu messen, ergibt sich am 12. Juni. Für diesen Tag ist ein neuer „Marsch der Millionen“ angekündigt, wie ihn die Opposition bereits am 6. Mai abgehalten hatte.

Quellen:
kommersant.ru: Протестное движение имеет предпосылки к росту
newsru.com: Новый „Марш миллионов“ хотят провести от Белорусского вокзала до самого Кремля

Bildquellennachweise:
– Demonstranten: Okorok / Wikimedia Commons
– Medwedew und Putin:  www.kremlin.ru

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