Ukraine: Risse im Regierungslager?

Nach ukrainischen Medienberichten wird die Fraktion von Wiktor Janukowitschs Partei der Regionen (PR) morgen früh um 8:30 Ortszeit zu einer außerordentlichen Sitzung zusammenkommen. Zweck soll die Abwendung einer angeblich drohenden Spaltung der Fraktion sein. So wurde berichtet, dass über 100 der etwas über 200 Abgeordneten der PR inzwischen bereit sein sollen, der Regierung ihr Misstrauen auszusprechen. Viele davon seien überdies bereit, durch ein entsprechendes Votum den Weg für eine Haftentlassung der Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko frei zu machen. Der Oppositionspolitiker Jurij Luzenko hatte auf der Majdan-Bühne heute zudem erklärt, mehrere PR-Abgeordnete wollten ihre Fraktion verlassen und gemeinsam mit den Oppositionsparteien eine neue Parlamentsmehrheit bilden. Zuvor war bekannt geworden, dass die Opposition die nötige Anzahl an Unterschriften zusammentragen konnte, um ein Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Asarow erneut auf die Tagesordnung des Parlaments zu bringen. Ministerpräsident Mykola Asarow, der bei den letzten Parlamentswahlen PR-Spitzenkandidat war, wolle auf der morgigen Sitzung die Abweichler wieder auf Linie bringen.

Quelle: ZN,UA

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