Ukraine: Gespräche zwischen Opposition und Regierung?

Ukraine: Gespräche zwischen Opposition und Regierung?

Die Abgeordnete der Regierungs-Partei der Regionen, Anna German, erklärte am Montagabend, Gespräche zwischen Opposition und Regierung hätten begonnen. Diese finden im Büro des Vorsitzenden des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates, Andrej Kljujew, statt. Neben Kljujew selbst nehmen laut Medienberichten von der Opposition Juri Luzenko, Ruslan Koschulinski (Partei „Swoboda“), Witali Kowaltschuk (Klitschko-Partei „UDAR“) und Alexander Turtschinow (Timoschenko-Partei „Batkiwschtschyna“) teil.

Abgeordnete der Regierungspartei Anna German:

Abgeordnete der Regierungspartei Anna German: Der Präsident steht „nur auf Seiten des Volkes“
(Quelle: Wikimedia Commons / Hanna Herman)

Die Sichtweise der Opposition ist jedoch etwas anders: Es gehe nur um Gespräche zur Vorbereitung eines Dialogs beider Seiten, erklärte der Pressesprecher Juri Luzenkos. Zuvor hatte der Oppositionspolitiker Vitaly Klitschko erklärt, Präsident Wiktor Janukowitsch selbst müsse die Regierung bei den Gesprächen vertreten. Zudem wird Unterhändler Andrej Kljujew von der Opposition abgelehnt, weil ihm eine direkte Verantwortung für gewaltsame Maßnahmen gegen oppositionelle Demonstranten nachgesagt wird.

Anna German hatte mit einer früheren Verlautbarung für den Lacher des Tages gesorgt. So erklärte sie, warum Präsident Janukowitsch nicht an den Gesprächen mit der Opposition teilnehmen werde: „Der Präsident steht über dem Geschehen, das ist der Präsident des ganzen Volkes, er vertritt die Interessen sowohl der einen als auch der anderen Menschen auf den verschiedenen Seiten der Barrikaden. Wenn der Präsident auf irgendjemandes Seite steht, dann nur auf Seiten des Volkes.“

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