Witali Portnikow

Ukraine: Der Marsch zum Abgrund

von Witali Portnikow, zuerst erschienen bei NEWSru.ua am 31. Januar 2014

Jeder General, dessen Panzer auf den Straßen Kiews erscheinen, wird schnell verstehen, dass er weitaus mächtiger ist als der Präsident

Witali Portnikow

Witali Portnikow
(Quelle: LB.ua / Maks Lewin)

Dass die Erklärung der allgemeinen Versammlung des Verteidigungsministeriums der Ukraine in den Medien erschienen ist, ist noch ein Beweis, dass im Lande die Realisierung eines lateinamerikanischen Szenarios aus der jüngeren Vergangenheit in vollem Gange ist. Ich weiß nicht, ob Wiktor Janukowitsch selbst die Romane von Gabriel García Márquez oder Mario Vargas Llosa gelesen hat, aber derjenige, der ihn berät, ist eindeutig ein sehr belesener Mensch. Oder aber wir müssen annehmen, dass der Autoritarismus seine unverbrüchlichen Gesetze hat und sich immer entlang einer Bahn entwickelt.

Urteilen Sie selbst: ganz zu Beginn der friedlichen Proteste versucht die Staatsmacht mit Hilfe der Miliz und von Spezialeinheiten mit diesen zurechtzukommen. Als sich zeigt, dass diese Versuche nicht zur Niederschlagung, sondern zur Ausbreitung der Proteste führen, wird ein Beschluss zur Destabilisierung der Lage im Land gefasst – damit „die Menschen selbst“ die Staatsmacht darum bitten, Ordnung zu schaffen. So tauchten auf den Straßen Kiews die „Tituschki“-Rowdys auf, die anfingen, Autos in Brand zu stecken und Passanten zu terrorisieren. Aber die Stadtbewohner denken gar nicht daran, die Staatsmacht zu bitten, Ordnung zu schaffen – im Gegenteil: sie fangen selbst an, die Rowdys zu jagen und beschuldigen die Ordnungshüter, der Willkür Vorschub zu leisten.

Sodann geht die Staatsmacht zu Drohungen über: im Lande beginnen „Todesschwadronen“ ihr Werk; Aktivisten werden entführt, erschlagen, gefoltert, verstümmelt, Unbekannte dringen in Wohnungen von Journalisten und anderen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens ein. Aber das senkt nicht das Fieber der Protestbewegung, im Gegenteil – die Menschen sind bereit zu weiterem Widerstand, weil sie verstehen, dass sie einfach keinen anderen Ausweg haben.

Und dann betritt die Armee die Bühne. Sie muss einfach auftreten, denn die Macht spürt, dass sie allein nur mit Hilfe der Strafverfolgungsbehörden und Auftragsmörder das Volk nicht besiegen kann. Und die Macht beschließt, dass Panzer nötig sind.

Wenn es nur eine Drohung mit den Truppen ist, so ist das noch halb so schlimm. Aber wenn nicht, dann ist die Katastrophe unvermeidlich und ihre Folgen unvorhersehbar.

Wobei, mit dem unvorhersehbar habe ich im Eifer etwas übertrieben. In der Geschichte Lateinamerikas ist schon alles beschrieben. Jeder General, dessen Panzer auf den Straßen Kiews auftauchen, wird schnell verstehen, dass er weit mächtiger ist als der Präsident oder der Premierminister und dass die Macht auf der Straße liegt. Schon nach wenigen Stunden werden wir von der Außerkraftsetzung der Verfassung erfahren, von der Auflösung des Parlaments, des Verbots politischer Parteien, der Bildung eines Obersten Rates zur Nationalen Rettung. Wer damit nicht einverstanden ist, wird von eigens dafür eingerichteten Militärtribunalen erschossen werden, wobei die Abgeordneten der Partei der Regionen sich in einer Zelle mit den Oppositionspolitikern wiederfinden könnten. Der Präsident wird mit unbekanntem Ziel fliehen – wenn er noch dazu kommt. Ein Teil der demokratischen Politiker wird in Warschau ein Parlament und eine Regierung im Exil bilden. Ein Teil der Politiker der Partei der Regionen wird dem Regime die Treue schwören. Ein Teil der Bevölkerung wird die neue Staatsmacht begrüßen, vor allem nachdem das Dekret über die Verstaatlichung der Unternehmen veröffentlicht wird, die zuvor den „Oligarchen“ gehört hatten.

In dieser Zeit wird die Aufstandsbewegung im Land, die von der Exilregierung koordiniert wird, sich auszubreiten beginnen. Im Westen und im Zentrum des Landes werden die einstigen Aktivisten des Maidan zu Aufständischen werden, im Osten und im Süden werden die „Oligarchen“, die auf eine Wiederherstellung des Rechts und eine Rückgabe ihres Besitzes setzen, den Aufständischen helfen. Auf der Krim wird Russlands Schwarzmeerflotte die Stabilität sichern, unter deren Deckmantel immer neue und neue Truppen des Nachbarlandes auf der Halbinsel landen werden.

Der Terror wird zum ukrainischen Alltag werden. Täglich werden Dutzende Menschen verschwinden. Hunderttausende werden zu Flüchtlingen. Die Wirtschaft wird endgültig zusammenbrechen. Einige Jahre später werden die Aufständischen, die „Oligarchen“ und die Reste des Donezker Klans einen breit aufgestellten Aufruhr gegen die Junta organisieren können, dabei wird ein Teil der Streitkräfte auf die Seite des Volkes überlaufen.

Nach einigen Tagen schwerer Kämpfe, die das Zentrum Kiews in Ruinen verwandelt, werden der Militärdiktator und sein Umfeld aus der Hauptstadt fliehen. Außerordentliche Präsidentschaftswahlen werden stattfinden, bei denen unerwartet der Reformkandidat siegt. Das Land wird langsam beginnen zu genesen, aus einem furchtbaren Traum erwachend, der sich als Wirklichkeit herausgestellt hatte.

Und das ist schon keine Utopie mehr. Das ist es, was passieren wird, wenn wir die Staatsmacht nicht zwingen, sich mit dem Volk zu einigen.

Flattr this!