Das Schicksal der Ukraine wurde in Sotschi entschieden

Das Schicksal der Ukraine wurde in Sotschi entschieden

von Jewgeni Kisseljow, zuerst erschienen bei Echo Moskwy am 9. Februar 2014

Die Begeisterung für die Olympiade in Sotschi, ganz klar, hat viele Ereignisse im Land und in der Welt in die zweite Reihe verdrängt, darunter auch das, was in der Ukraine und um sie herum geschieht.

Jewgeni Kisseljow

Jewgeni Kisseljow
(Quelle: Telekanal „Inter“)

In Kiew dagegen ist tatsächlich nichts derartiges passiert, das das Auge der Fernsehzuschauer fesseln würde. Die Konfliktparteien haben sich auf eine Waffenruhe verständigt, und von den Fernsehschirmen ist das Bild der Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Angehörigen der Spezialeinheit „Berkut“ im Zentrum von Kiew verschwunden.Zwar sind heute, wie jetzt schon jeden Sonntag, zehntausende Anhänger der Opposition zu einer weiteren „Wetsche“ auf den Majdan herausgekommen. Aber das beeindruckt schon kaum noch jemanden. Es hat sich schon fast in eine Lebensnorm gewandelt.

Alle sind endgültig davon überzeugt, dass der Majdan trotz alledem nicht einfach so auseinandergeht und nicht auseinandergehen wird. Außerdem sind die Oppositionsanhänger in der Lage, zusätzlich zehntausende Menschen zu mobilisieren.

Unterdessen wird jedoch, gerade in diesen scheinbar ruhigen Tagen und Stunden, sehr vieles entschieden, wenn nicht alles. Gespräche über die Formel für einen Ausweg aus der sich in die Länge ziehenden politischen Krise sind im Gange: Gespräche zwischen Regierung und Opposition, Gespräche zwischen verschiedenen Gruppen innerhalb der Regierung selbst, Gespräche zwischen verschiedenen Kräften innerhalb des Oppositionslagers, und schließlich Gespräche zwischen alle Parteien des Konflikts vertretenden ukrainischen Politikern und Vertretern ausländischer Mächte – der USA, Europas und Russlands. 

Winterolympiade in Sotschi: schicksalhaft für die Ukraine?

Winterolympiade in Sotschi: schicksalhaft für die Ukraine?

Unter anderem in Sotschi. Dort trafen sich Putin und Präsident Janukowytsch, dem die Macht allmählich aus den Händen zu gleiten beginnt. Wichtigste Frage: was hat er, Janukowytsch, mit nach Hause gebracht? Die Grabesstille auf dieser wie auf jener Seite scheint zu sagen, dass Janukowytsch mit nichts nach Hause gekommen ist. Russland, das Janukowytsch vor dem Jahreswechsel einen 15-Milliarden-Kredit versprochen hatte, hat offensichtlich nicht vor, die restlichen zwölf ohne bestimmte Bedingungen auszuzahlen. Und die Hauptbedingung ist allem nach zu urteilen, dass Janukowytsch zeigt, dass er die Lage im Lande unter Kontrolle hat, und dabei hat er sie von Tag zu Tag weniger unter Kontrolle.

Es ist absolut nicht ausgeschlossen, dass er schon in den nächsten Tagen seine Mehrheit im Parlament verlieren könnte. Es ist absolut nicht ausgeschlossen, dass er gezwungen sein wird, der Bildung einer Übergangsregierung für die Zeit bis zu den nächsten Präsidentschaftswahlen im März 2015 zuzustimmen. Es ist absolut nicht ausgeschlossen, dass Janukowytsch versucht, das Parlament aufzulösen, das Parlament jedoch wird sich ihm nicht fügen, mit allen für einen amtierenden Präsidenten äußerst unangenehmen Folgen.

Die Geschichte aber mit dem Telefongespräch von Victoria Nuland, einer ranghohen Vertreterin des US-Außenministeriums und Geoffrey Pyatt, dem amerikanischen Botschafter in Kiew, das viele Internetuser dermaßen amüsiert hat, ist aus meiner Sicht keinen Pfifferling wert.

Was ist denn eigentlich schon passiert? Der Mitschnitt wurde allen Anzeichen nach von irgendwelchen Geheimdiensten gemacht, möglicherweise ausländischen. Der Mitschnitt wurde, wie es scheint, von einer russischen Quelle in Umlauf gebracht. Das zeugt nur davon, dass die Geheimdienste, darunter auch die russischen, aller Wahrscheinlichkeit nach jetzt sehr eifrig am Werk sind in Kiew.

Und der Assistent des russischen Präsidenten Sergej Glasjew verstieg sich in einem Interview mit der Zeitung „Kommersant“ zu einem öffentlichen Aufruf an Präsident Janukowytsch, Gewalt gegen den Majdan anzuwenden. Irgendwie schon allzu verzweifelt klang sein Aufruf. Mir schien es jedenfalls so.

Und das zeugt wohl davon, dass Russland nicht imstande ist, Präsident Janukowytsch zur Gewaltanwendung gegen den Majdan zu zwingen. Umso mehr als die Vertreter des Westens zu verstehen geben: in diesem Fall, also dem Fall, dass die derzeitige Regierung zur Anwendung grober Gewalt greift, wird es nur eine Antwort geben – punktuelle, adressierte Sanktionen kommen zur Anwendung gegen hochrangige ukrainische Beamte und die wichtigsten Oligarchen, die mehr oder weniger mit der derzeitigen Regierung verbandelt sind und Janukowytsch und seine Partei unterstützen.

Für sie wird das nur eines bedeuten: sie werden nicht nur ihre Einreisevisa verlieren und die Möglichkeit, Urlaub in Europa oder Amerika zu machen. Für sie wird es die Beschlagnahme von Konten und Aktiva sowie die Lähmung der ihnen, den ukrainischen Oligarchen, gehörenden, unter europäischer oder amerikanischer Rechtshoheit stehenden Firmen bedeuten, d. h. den Bankrott. Das werden sie wohl kaum auf sich nehmen.

Ohne die Unterstützung der Oligarchen wird das derzeitige Regime kaum standhalten. Jedenfalls nicht in der derzeitigen Form. Und Veränderungen dieses Regimes werden sehr schnell vonstatten gehen. Vielleicht noch vor Ende der Olympiade in Sotschi. Nun, wir werden sehen. Das ist nur meine Prognose.

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