Putin und die Ukraine: Eine Frage des Überlebens

Putin und die Ukraine: Eine Frage des Überlebens

Nach dem Sturz des Kleptokraten Janukowytsch herrschte in Moskau vielsagende Stille. In den westlichen Medien wurde gemutmaßt, es habe dem Kreml angesichts seiner katastrophalen Niederlage, die sich in Kiew abzeichnete, die Sprache verschlagen. Die Invasion der Krim hat Putin jetzt mit einem Paukenschlag in die Arena zurückgebracht. Viele zeigen sich überrascht von diesem radikalen Schritt. Dabei ist er doch nur folgerichtig, denn für den russischen Präsidenten geht es um nicht weniger als das nackte Überleben.

David Datuna: Putin-Mona Lisa

David Datuna: „Putin-Mona Lisa“
(Quelle: WikiCo / Helenchick1)

Würde man die Russen befragen, in welchen Politikbereichen ihr Präsident besonders kompetent ist, so würde er wohl im Bereich Außenpolitik mit die besten Werte erzielen. Zu den unausgesprochenen Versprechen Putins an seine Bürger gehört neben der häufig genannten Anhebung des Lebensstandards (finanziert durch die Ölmilliarden und im Tausch gegen politische Abstinenz) auch die Wiederherstellung Russlands als geachteter Weltmacht. Ihr Land, so sehen es viele Russen, lag in den 1990er Jahren „auf den Knien“ – ein demütigender Zustand, den erst Putin zu beenden versprach. Sein entschiedenes Handeln im Georgienkrieg 2008 wurde von vielen in Russland gutgeheißen. Dass die NATO, die in Russland nach Interventionen wie in Serbien, Afghanistan und zuletzt in Libyen den Ruf eines aggressiven Bündnisses unter Washingtons Befehl hat, bis nach Sewastopol, dem Hafen der russischen Schwarzmeerflotte vorrücken könnte, ist für viele Russen eine unmögliche Vorstellung. Einfach nur zuzusehen, wie sich die Ukraine – samt Krim – in die Arme des Westens verabschiedet und so nebenbei noch Russlands Projekt einer Eurasischen Union den Todesstoß versetzt, ist für Putin schlicht nicht möglich. Sein Image als knallharter Vertreter russischer Interessen in der Welt – seine Kernkompetenz – wäre ins Mark getroffen. In so manchem Russen könnte sodann die Frage aufkeimen, ob da noch der richtige Mann an den Schalthebeln des Kreml sitzt.

Die zweite Gefahr für Putin hat systemischen Charakter. Der bereits als „Eurorevolution“ bezeichnete Umsturz in Kiew steht am Ende einer Reihe solcher „Farbrevolutionen“ auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion. Sie begann 2003 in Georgien mit dem Sturz Präsident Schewardnadses, 2004 wurde bei der sogenannten „Orangenen Revolution“ der damalige Präsidentschaftsanwärter Wiktor Janukowytsch schon einmal von Massenprotesten hinweggefegt, 2005 und wiederum 2010 kam es zum Umsturz in Kirgisistan, 2009 in Moldawien. Der Wunsch der Menschen nach einer politischen und wirtschaftlichen Entwicklung nach Vorbild westlicher Demokratien spielte dabei jeweils eine große Rolle. Sollte es den neuen Machthabern in Kiew gelingen, nachhaltig ein demokratisches Staatswesen in der Ukraine aufzubauen – zumal wenn dies mit einer positiven wirtschaftlichen Entwicklung verbunden wäre, so wäre dies eine große Gefahr für Putins Machtsystem. Millionen von Ukrainern – vor allem im Osten des Landes – haben Verwandtschaftsbeziehungen nach Russland. Ihre positive Erfahrung, z. B. von einem Leben ohne allgegenwärtige Korruption, könnte so auch nach Russland fortwirken. Und am Ende stünden womöglich Massenproteste auf dem Roten Platz in Moskau.

Man sollte sich also nicht wundern, dass Wladimir Putin auf nichts Rücksicht zu nehmen scheint – weder auf die Beziehungen zum Westen noch auf seine Reputation im Rest der Welt. Für ihn geht es ums Überleben – und nicht weniger.

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