EU-Visa: Krimbewohner müssen sich weiterhin an Kiewer Botschaften wenden

EU-Visa: Krimbewohner müssen sich weiterhin an Kiewer Botschaften wenden

Auf der Krim ist die Begeisterung über die „Heimkehr“ nach Russland bei vielen auch weiterhin groß. Moskau lockte schließlich auch mit höheren Löhnen und Renten. Dass das Leben in einer Region mit ungeklärtem Status auch Nachteile haben kann, bekommen die Krimbewohner jetzt zu spüren. So erklärte die Vertretung der Europäischen Union in Moskau, dass die Einwohner der Krim sich auch weiterhin bei den diplomatischen Vertretungen in der Ukraine um ein Visum für EU-Staaten bemühen müssen. In den Moskauer Botschaften würden ihre Visumanträge nicht akzeptiert.

Russische Pässe

Russische Reisepässe
(Quelle: WikiCom / mediaphoto.org)

Die Haltung der Europäischen Union ist in dem Sinne folgerichtig, dass ihre Mitglieder weder das Referendum auf der Krim noch deren Beitritt zur Russischen Föderation anerkennen. Für die EU ist die Schwarzmeerhalbinsel auch weiterhin Teil der Ukraine und demzufolge sind die Botschaften in Kiew bzw. die Konsularvertretungen in den ukrainischen Regionen für die Ausstellung von Visa an Krimbewohner zuständig.Den Bürgern der „Republik Krim“ und der Stadt Sewastopol entstehen dadurch zwei Hindernisse, wenn sie eine Reise in die EU planen. Zum einen ist die erforderliche Fahrt ins ukrainische Kernland bzw. nach Kiew in der derzeitigen Lage nicht unproblematisch. Aus Angst vor Provokateuren hat die neue ukrainische Regierung die Einreise aus Russland und auch von Seiten der Krim deutlich erschwert. Die Wartezeiten an den Grenzen liegen bei bis zu zehn Stunden. Zweitens ist es nicht ausgemacht, dass die Botschaft an russische Bürger mit Wohnort auf der Krim Visa ausgeben wird. Das zeigt die Erfahrung z. B. der Abchasen. Die Pässe ihrer international nicht anerkannten Republik sind für Reisen in die EU nicht zu gebrauchen. Auch mit dem russischen Pass, den zahlreiche Abchasen haben, kommt man aber gegebenenfalls nicht an ein europäisches Visum. In der Vergangenheit wurden Visumanträge abgelehnt, wenn ersichtlich war, dass es sich bei dem Antragsteller um einen Bürger Abchasiens handelte.

In wiefern das Beispiel Abchasiens auf die Krim übertragen werden kann, bleibt jedoch abzuwarten. Schließlich gibt es hier eine große Bevölkerungsgruppe, die den Anschluss an Russland nicht befürwortet hat – darunter etwa die überwiegende Mehrheit der Krimtataren. Wer auf der Krim jedoch den von der EU akzeptierten ukrainischen Pass behalten will, muss mit Schwierigkeiten rechnen – angefangen mit dem banalen Fakt, dass er mit einem Schlag zum Ausländer im eigenen Land wird und eine Aufenthaltsgenehmigung beantragen muss. Ob die EU Menschen, die sich unter diesen Umständen widerwillig für den russischen Pass entschieden haben, diskriminieren will, erscheint zweifelhaft.

Quelle: MKRU

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