Wiktor Medwedtschuk - Putins Mann als Gouverneur von Donezk?

Wiktor Medwedtschuk – Putins Mann als Gouverneur von Donezk?

In den vergangenen Tagen konnte man in der ukrainischen Presse ein Rätselraten besonderer Art verfolgen. Dabei ging es um die Frage, wen der ukrainische Oligarch Wiktor Medwedtschuk als Teilnehmer der Verhandlungen mit den ostukrainischen Separatisten vertritt. Der Behauptung, Übergangspräsident Turtschynow habe Medwedtschuk gebeten teilzunehmen, folgte dessen Dementi. Die ebenfalls beteiligte OSZE sprach davon, Medwedtschuk vertrete die Separatisten, was dieser wiederum von sich wies. Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel soll sich in Kiew dafür eingesetzt haben, dass Medwedtschuk an den Gesprächen teilnimmt. Woraufhin Ex-Präsident Leonid Krawtschuk fragte, wen denn Medwedtschuk bei den Gesprächen vertrete. Etwa Frau Merkel?

Wiktor Medwedtschuk (Mitte) 2004 mit Wladimir Putin und Leonid Kutschma auf der Krim

Wiktor Medwedtschuk (Mitte) 2004 mit Wladimir Putin und Leonid Kutschma auf der Krim

Dabei dürfte eigentlich allen Beteiligten klar sein, wo Wiktor Medwedtschuk einzuordnen ist. Der gebürtige Sibirier gilt in der Ukraine als graue Eminenz der Vertreter eines engen Bündnisses mit Russland. Anders als der gestürzte Wiktor Janukowytsch, der zur Vorteilsmaximierung gern einen Schlingerkurs zwischen Moskau und Brüssel fuhr, ließ Medwedtschuk nie Zweifel an seiner Einstellung aufkommen. Das Bekenntnis zu Russland und seinem Präsidenten reicht bei ihm bis ins Private. Taufpate seiner Tochter ist niemand geringeres als Wladimir Putin, mit dem er freundschaftlich verbunden sein soll.

Der russische Präsident wiederum ließ in der Vergangenheit keine Gelegenheit aus, um seiner Wertschätzung für Medwedtschuk öffentlich Ausdruck zu verleihen, was jeweils auch als wohlkalkulierter Seitenhieb auf den damaligen ukrainischen Präsidenten zu verstehen war. Im Sommer 2013, bei den Kiewer Feierlichkeiten zum 1025. Jahrestag der „Taufe der Rus“ (also der Annahme des Christentums durch die Ostslawen), kam Putin um Stunden zu spät zu einem Treffen mit Janukowytsch, um dann, nach gerade mal einer Viertelstunde, zu einem Auftritt bei Medwedtschuks Organisation „Ukrainski Wybor“ abzurauschen. Drei Wochen zeigte sich der russische Präsident zusammen mit seinem ukrainischen Freund, Ministerpräsident Medwedew und Kasachstans Präsident Nasarbajew bei einem Sportereignis auf der Ehrentribüne.

In seiner Rolle als „Moskaus Mann in Kiew“ blickt Medwedtschuk schon auf eine recht lange Geschichte zurück. Seine „Vereinte Sozialdemokratische Partei“ galt zeitweise als Projekt des Kreml. Unter Präsident Leonid Kutschma war er Leiter der Präsidialverwaltung und wird bisweilen direkt für die Manipulationen bei der Präsidentschaftswahl 2004 verantwortlich gemacht. Die Empörung über diese führte bekanntlich zur „Orangenen Revolution“ und hievte den proeuropäischen Kandidaten Juschtschenko ins Amt des Staatsoberhauptes. Moskaus Kandidat Wiktor Janukowytsch hatte schon damals das Nachsehen. Für proeuropäisch eingestellte Ukrainer ist der 59-jährige Jurist Medwedtschuk vor diesem Hintergrund verständlicherweise ein rotes Tuch.

Dass der Kreml mit ihm mehr vorhaben könnte, schlossen Journalisten im vergangenen Jahr aus seiner Präsenz im russischen Fernsehen. Die staatlich kontrollierten Sender räumten ihm damals großzügig Raum ein, um die Lage in der Ukraine zu kommentieren. Bekanntlich spitzte sich zum Ende des Jahres 2013 die Debatte um das Für und Wider einer Assoziation mit der EU zu. Medwedtschuk machte sich dabei vehement gegen das Abkommen und für einen Beitritt der Ukraine zur Eurasischen Zollunion stark. Seine Organisation „Ukrainski Wybor“ propagierte diese Idee in der ukrainischen Öffentlichkeit. Mit einer Plakatkampagne feierte man Janukowytschs Kehrtwende hin zu Moskau als ersten Erfolg.

Spekuliert wurde darüber, welche Rolle der Kreml für Medwedtschuk konkret vorsah. Ihn bis zur regulären Präsidentschaftswahl 2015 als Nachfolger Janukowytschs aufzubauen hielten Beobachter für utopisch. Denn Medwedtschuk war in den vergangenen Jahren abseits von „Ukrainski Wybor“ so gut wie nicht als Politiker in Erscheinung getreten. An den vergangenen Parlamentswahlen etwa hatte er nicht mehr teilgenommen. Für wahrscheinlicher hielt man daher einen Aufbau von Medwedtschuks Organisation auch als politischer Kraft, die auch an Parlamentswahlen teilnehmen könnte. Mit dem proeuropäischen Kurs, so das Kalkül, würden die Konflikte innerhalb von dessen Partei der Regionen sowie zwischen Partei und Wählerschaft zunehmen, was Raum für eine neue politische Kraft im Süden und Osten der Ukraine böte. Ein geheimes Strategiepapier Moskaus, das im vergangenen August an die Öffentlichkeit kam, scheint dies zu bestätigen. Darin wird die Notwendigkeit beschrieben, in der Ukraine ein enges Netz prorussischer Akteure und Organisationen aufzubauen, um so die Anbindung des Landes an die EU zu verhindern und den Beitritt zu Putins Zollunion zu erreichen. Medwedtschuk wurde dabei eine Schlüsselrolle zugedacht.

Obwohl die EU-Assoziation der Ukraine in Sack und Tüten scheint und trotz der Ereignisse um die Krim und die Ostukraine könnte Moskau auch heute noch an seinen Plänen mit Medwedtschuk festhalten. Davon zeugt, so ukrainische Medien, seine Teilnahme an den Verhandlungen mit den Separatisten. Angela Merkel war hier nicht mehr als die Übermittlerin einer solchen Forderung Putins. Unter Berufung auf eine Quelle im Umfeld Janukowytschs heißt es weiter, Putin wolle Wiktor Medwedtschuk im Amt des Gouverneurs von Donezk sehen, sowie als Gouverneur von Luhansk den PR-Abgeordneten Nestor Schufrytsch. Die dadurch unter seine Kontrolle gekommenen Ressourcen der zusammen 6,5 Millionen Einwohner zählenden Regionen solle Medwedtschuk nutzen, um erfolgreich an den bevorstehenden Parlamentswahlen teilzunehmen. Ein solches Vorhaben impliziert freilich das Ende der Separatistenrepubliken in der Ostukraine. Putin, so vermuten einige, habe eingesehen, dass die Separatisten nur wenig Rückhalt in der Bevölkerung haben. Die Ernennung Medwedtschuks zum Gouverneur könne der Kiewer Regierung als Preis angeboten werden, für den Moskau im Gegenzug seine Unterstützung der ostukrainischen Rebellen einstellen würde. Wie Kiews Antwort auf ein solches Angebot ausfällt, bleibt abzuwarten. Die Aussichten für eine politische Karriere Medwedtschuks dagegen sollten nicht die besten sein. Denn die prorussische Wählerschaft dürfte angesichts von Putins aggressivem Handeln gegenüber der Ukraine in den vergangenen Monaten kleiner geworden sein. Und über zwei Millionen mehrheitlich prorussisch eingestellte Krimbewohner können schon aus ganz praktischen Gründen nicht mehr an Wahlen in der Ukraine teilnehmen.

Quellen: ZN,UA, Vlasti.net

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