Chișinău: Tausende Moldauer gegen Regierung auf der Straße

Chișinău: Tausende Moldauer gegen Regierung auf der Straße

In der moldauischen Hauptstadt Chisinau fand heute eine Massendemonstration gegen die amtierende Regierung statt. Zu der Kundgebung hatte das Bürgerbündnis „Würde und Wahrheit“ aufgerufen.

Proeuropäische Proteste in Chisinau im Jahr 2009

Proeuropäische Proteste in Chisinau 2009(Quelle: Wikimedia Commons / VargaA)

Das Bündnis fordert eine konsequente Bekämpfung der grassierenden Korruption und der Unterwanderung staatlicher Strukturen durch kriminelle Gruppierungen sowie ein Ende der Angriffe auf die Pressefreiheit und der Bedrohung politischer Gegner. Die Führungsebenen zahlreicher staatlicher Organe wie der Generalstaatsanwaltschaft und des Zolls sollen unverzüglich zurücktreten, da sie nicht Staat und Bürgern sondern den Oligarchenclans gegenüber loyal seien.

Laut Organisatoren waren 40.000 Bürger auf der Straße, um ihrem Ärger Luft zu machen. In Medien ist von „Tausenden“ oder „Zehntausenden“ Demonstranten zu lesen.

Seit 2009 regieren in Moldau proeuropäische Parteien. Am 27. Juni 2014 hat das Land zusammen mit der Ukraine und Georgien ein Assoziierungsabkommen mit der EU abgeschlossen. In letzter Zeit sind jedoch immer wieder Vorwürfe an die Regierung in Chisinau zu hören, die Absichtsbekundungen bezüglich einer Integration des Landes in europäische Strukturen, sei eher ein Lippenbekenntnis als ernst gemeint.

So wurde der Sturz des eigenen Ministerpräsidenten Iurie Leancă Anfang des Jahres und die anschließende Wahl des Unternehmers Chiril Gaburici mit Hilfe der oppositionellen Kommunisten als erfolgreicher Versuch gewertet, den allzu eifrigen Reformer Leanca aus dem Weg zu schaffen. Als Strippenzieher hinter den Kulissen gilt der Ex-Ministerpräsident und Unternehmer Vlad Filat, dem nachgesagt wird, er sei ein Oligarch und fürchte die durch eine Annäherung an die EU anstehenden Veränderungen, die seine mächtige Position gefährden könnten.

Bei jenen Moldauern, denen es mit dem Westkurs ihres Landes ernst ist und die sich bei den Unruhen 2009 mit Leib und Leben dafür eingesetzt haben, muss eine solche Entwicklung für Ärger sorgen. Bei der heutigen Kundgebung wurden weitere Protestaktionen für den Fall angekündigt, dass die Forderungen der Bürger nicht das nötige Gehör bei der moldauischen Regierung finden.

Quellen: moldnews, Publika TV

Flattr this!