Leben auf die alte Art – der Euromaidan als konservative Bewegung

Leben auf die alte Art – der Euromaidan als konservative Bewegung

Von Michail Dubinjanski, zuerst erschienen bei Ukrajinska prawda am 19. Juni 2015.

„Auf neue Art leben“. Wieviel bittere Ironie und giftigen Sarkasmus hat diese Losung hervorgerufen!

Besonders jetzt, wo alle über den Jahrestag der Amtseinführung Petro Poroschenkos sprechen und ein erstes Fazit seiner Präsidentschaft ziehen. Einzelne, medienwirksame Ernennungen von Quereinsteigern konnten bislang die Lage nicht grundlegend ändern.

Wo ist die neue ukrainische Elite? Wo sind die mutigen Reformen? Wo sind die entschiedenen Umgestaltungen? Wofür haben die Menschen auf dem Euromaidan gestanden?

Euromaidan

Der Euromaidan im November 2013(Quelle: Wikimedia Commons / Jewgeni Feldman)

Ja, wofür? Ohne eine Antwort auf diese Frage ist es schwierig, die derzeitige Lage einzuschätzen. Die Antwort aber ist nicht so offensichtlich, wie es scheinen könnte.

Im Bewusstsein der Masse wird der Euromaidan mit einer Bewegung für radikale Veränderungen und eine radikale Erneuerung des Landes assoziiert. Aber das stimmt nicht ganz, genauer gesagt, das ist ganz falsch. Im Gegenteil hat sich der Maidan im Winter 2013/14 radikalen Veränderungen entgegengestellt. Und diese Veränderungen hatte der damalige Präsident Wiktor Janukowytsch initiiert.

In gewissem Sinne kann man Wiktor Janukowytsch als den wichtigsten ukrainischen Revolutionär bezeichnen. Er war es, der – angetrieben von seinen Genossen im Kreml – versucht hat, die bisherige Ordnung zu zerstören und etwas Neues zu schaffen. Mit der Kehrtwende der Außenpolitik um 180 Grad, mit der Vernichtung der innenpolitischen Konkurrenz, mit dem Aufbau eines Polizeistaats und der Einführung einer Dauerherrschaft.

Das war faktisch eine Art Revolution von oben, die die Ukraine in ein Mini-Russland verwandeln sollte. Und sie traf auf Widerstand sowohl in der ukrainischen Gesellschaft, als auch unter den heimischen Eliten.

Die plötzliche Absage an eine europäische Integration und die Flucht in die Arme Moskaus hat uns eben deshalb schockiert, weil die Ukraine – auch die Ukraine Janukowytschs – jahrelang einen völlig anderen Kurs propagiert hatte.

Als die Studenten (auf dem Euromaidan im November 2013; d. Ü.) brutal zusammengeschlagen wurden, hat das das Land genau deshalb erschüttert, weil es in der Ukraine vorher noch nichts dergleichen gegeben hatte. Und Millionen Bürger verstanden, dass es von nun an immer so sein würde, wenn sie sich gegen diese Neuerungen nicht auflehnen.

Von seinem Wesen her war der Euromaidan kein revolutionärer, sondern ein bewahrender Protest. Mit der gleichen Begründung könnte man ansonsten die russischen Weißgardisten, die gegen die bolschewistische Macht und ihre gewalttätigen Experimente antraten, als „Revolutionäre“ bezeichnen.

Aber es zeigte sich, dass der bewahrende Charakter des Maidan von Beginn an außerhalb des russischen Verständnishorizonts stand. Denn für Russland waren alle Schritte, die Janukowytsch unternahm, normal. Für die Ukraine aber stellten sie eine extremistische Politik dar, einen Bruch mit nach und nach herausgebildeten Prinzipien und eine Verletzung aller hiesigen Traditionen.

den Jahren 2010 bis 2012 war mehrfach versucht worden, die Ukrainer auf die Straße zu bringen. Fortschrittliche Geister träumten von einer neuen Elite, schimpften auf Korruption und Rückständigkeit, träumten von Reformen und einer EU-Mitgliedschaft der Ukraine.

Aber der Hunger nach Veränderungen konnte die passive und enttäuschte Gesellschaft doch nicht mobilisieren – die Ablehnung von Veränderungen dagegen sehr wohl. Hunderttausende Menschen gingen auf den Maidan, um die alte Ukraine zu verteidigen, die bei allen ihren Unzulänglichkeiten behaglicher und menschlicher als die prorussische Chimäre war, die Janukowytsch und Co schafften.

Von einem konservativen Protest aber sollte man nicht zu viel erwarten, egal mit welchen Heldenopfern er auch einhergegangen sein mag.

Logisches Ergebnis des Euromaidan wäre die Beseitigung des extremistischen Präsidenten und eine Rückkehr des ukrainischen Lebens in gewohnte Bahnen gewesen.

Mit der traditionellen Multilateralität statt bedingungsloser Unterordnung unter den Kreml.

Mit konkurrierenden Oligarchen statt einer monolithischen „Familie“(dem Janukowytsch-Clan; Anm. d. Ü.).

Mit politischen Debatten statt Barrikaden.

Mit Wahlzetteln statt „Berkut“-Schlagstöcken und Molotow-Cocktails.

Dieses Ergebnis wurde praktisch erreicht und nach der Flucht Janukowytschs bereitete sich das Land darauf vor, den Weg, den es 2005 durchschritten hatte, zu wiederholen. Aller Wahrscheinlichkeit nach hätte der zweite Maidan die gleichen Früchte hervorgebracht wie der erste und hätte bei den aktiven und progressiven Landsleuten für Enttäuschung gesorgt. Aber es folgte die bewaffnete Intervention Russlands und es zeigte sich, dass es für uns keinen Weg mehr zurück gibt.

März 2014: Russische Soldaten ohne Hoheitsabzeichen blockieren die ukrainische Militärbasis Perewalne auf der Krim

März 2014: Russische Soldaten ohne Hoheitsabzeichen blockieren die ukrainische Militärbasis Perewalne auf der Krim(Quelle: Wikipedia Commons / Anton Holoborodko)

Im Februar 2014 betrat ein noch größerer Revolutionär und Radikaler als der unschädlich gemachte Janukowytsch die Bühne. Im Unterschied zu Wiktor Fedorowytsch (Janukowytsch) hatte sich Wladimir Wladimirowitsch (Putin) nicht nur vorgenommen, die gewohnte Ukraine, sondern auch die gewohnte Weltordnung zu liquidieren.

Die Annexion der Krim und der hybride Krieg im Donbass stellten unsere Vorstellung von der Wirklichkeit auf den Kopf. Statt einer Rückkehr in die alte komfortable Umgebung fanden wir uns in absolut extremen Umständen wieder.

Und die bisherige – nachgiebige, schwache, zahnlose, kompromissbereite – Ukraine erwies sich als lebensunfähig.

Oft wird angenommen, „die falschen Leute” hätten sich den Euromaidan zunutze gemacht und seien nach der Absetzung Janukowytschs in die Bankowa- und die Hruschewskyj-Straße (den Präsidentenpalast und das Ministerkabinett) eingezogen. Das ist nicht ganz richtig.

Der in seinem Wesen konservative Maidan hat eben jene an die Macht gebracht, die er an die Macht bringen musste – Politiker aus den alten Strukturen. In der neuen Kriegswirklichkeit aber mussten sie ihnen völlig wesensfremde Rollen spielen.

Clevere Geschäftsleute müssen selbstlose Patrioten werden, mutlose Beamte zu talentierten Anführern, Meister der Polit-Partys zu genialen Strategen. Was dabei herauskommt – sagen wir es offen – ist nicht überzeugend.

Das ukrainische Establishment erinnert an den Helden des Kinofilms „Herz aus Stahl“ – einen jungen Stenographen, der irrtümlicherweise als MG-Schütze der Besatzung eines M4-Panzers eingesetzt wird. „Mir wurde beigebracht mit einer Geschwindigkeit von 60 Wörtern pro Minute zu tippen und nicht auf tote Fritze zu schießen!“ beschwert sich der Pechvogel.

Die heimische Elite hat ebenso nichts von dem gelernt, was für die Ukraine zum gegenwärtigen Zeitpunkt lebensnotwendig ist. Die Fähigkeiten und das Können, das sie in der Lobby der Werchowna Rada erworben haben, sind nicht nur im Donbass, sondern auch in Minsk nutzlos.

Laut der ukrainischen Führung bremst der Krieg die Reformen und hindert uns daran, auf die neue Art zu leben. In Wirklichkeit aber hindert uns der Krieg daran, auf die alte Art zu leben.

Offen gestanden hätte das nicht nur die regierende Elite gern so, sondern auch ein bedeutender Teil der Gesellschaft. Jedenfalls sah Petro Poroschenko, der fast 10 Millionen Stimmen erhalten hatte, sogar im Moment seiner Wahl nicht wie ein mutiger Reformer aus. Dafür verbanden viele Wähler seine solide Figur mit den Friedenszeiten, mit der ruhigen Vorkriegsexistenz.

Im Laufe eines Jahres unter Petro Alexejewytsch als Präsident wurde leider offenbar, dass es unmöglich ist, in die Vergangenheit zurückzukehren. In der neuen Welt, die nach der Annexion der Krim entstanden ist, hat die bisherige Ukraine keinen Platz mehr. Es bleibt uns nur übrig, uns nach vorn zu bewegen – oder wir werden vom Rad der Geschichte überrollt.

Die heutige Ukraine kann man nicht als Land der Revolution bezeichnen, das von seinem konservativen Nachbarn unterdrückt wird. Das ist nicht Ungarn 1956 und auch nicht die Tschechoslowakei 1968. Die ukrainische Tragödie ist anders.

ir haben ein Land vor uns, dem der Status Quo vollkommen recht war. Es lebte ruhig und bescheiden, ertrug Korruption und Stillstand, schimpfte müde auf die Macht der Wohlhabenden, gab sich mit relativen politischen Freiheiten und dem Lippenbekenntnis einer Annäherung an Europa zufrieden. Die Erbauer eines neuen Imperiums aber entschieden, dass das ambitionierte imperiale Projekt ohne dieses Land nicht zustande kommen kann.

Ihm wurde keine Wahl gelassen. Und jetzt muss sich das Land verändern oder zugrunde gehen, eine dritte Möglichkeit gibt es nicht.

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