Alexei Nawalny - He Who Must Not Be Named

Alexei Nawalny – He Who Must Not Be Named

Russland ist das Land der Harry-Potter-Parodien: Nach dem Erfolg von „Tanja Grotter“ von Dmitri Jemez und „Porri Gatter“ von Andrei Schwalezki und Igor Mytko stammt die neueste parodistische Episode direkt aus dem Kreml. Denn wie jetzt bekannt wurde, kennt auch der russische Staat seinen „Lord Voldemort“. Nur wenige wagen es, seinen Namen auszusprechen – und die Strafe für solchen Frevel lässt nicht lange auf sich warten.

Alexei Nawalny

Alexei Nawalny, 2012
(Quelle: Wikimedia Commons / Mitja Aleschkowski)

He Who Must Not Be Named – das ist in diesem Fall der Oppositionspolitiker Alexei Nawalny. Wie die US-Nachrichtenagentur Bloomberg berichtet, ist es Beamten und dem Führungspersonal staatlicher Unternehmen auf Weisung des Kreml untersagt, in der Öffentlichkeit den Namen Nawalnys auszusprechen. Die Agentur beruft sich dabei auf gleich drei Informanten. So sei die russische Regierung „beunruhigt von der Populariät“ des 39-jährigen Anwalts.

Unlängst zeigte der Fall des Politikers und Unternehmers Anatoli Tschubais, welche Folgen ein Bruch dieser Regel haben kann. Der 60-jährige, der einst eine entscheidende Rolle bei der russischen Privatisierungspolitik der 1990er Jahre spielte, leitet das staatliche Nanotechnologie-Unternehmen Rosnano. Ende Juni diskutierte er mit Alexei Nawalny in einer Talkshow des Fernsehsenders Doschd und bezeichnete sein Gegenüber bei dieser Gelegenheit auch noch wohlwollend als „jungen, angehenden Politiker“. Zudem kritisierte er das staatlich kontrollierte Fernsehen, in dem Diskussionen solcher Art, die man unbedingt wiederbeleben müsse, eine Seltenheit geworden seien.

Anatoli Tschubais

Anatoli Tschubais, 2015
(Quelle: www.kremlin.ru)

Die Folgen dieses Auftritts kamen prompt: Wenige Tage später wurde gegen zwei Kollegen Tschubais‘ in der Rosnano-Chefetage Verfahren wegen Veruntreuung staatlicher Gelder eingeleitet. Die beiden flohen daraufhin ins Ausland. Wie Informanten dem russischen Wirtschaftsnachrichtendienst RBK mitteilten, seien die Ermittlungen direkt auf Tschubais‘ Fernsehauftritt zurückzuführen, nach welchem der Kreml den Beschuldigten seinen Schutz entzogen habe.

Das Verbot Nawalnys Namen zu nennen – oder sich gar mit ihm in der Öffentlichkeit zu zeigen – ist ein seltenes Zeugnis der Angst vor der Opposition, die es im Kreml entgegen aller öffentlichen Verlautbarungen doch zu geben scheint. Für gewöhnlich präsentieren sich Vertreter der Staatsmacht demonstrativ gelassen, wenn sie darauf angesprochen werden. So etwa Putins Sprecher Dmitri Peskow, der Ende April sagte:

Wissen Sie, ein Präsident mit einem solchen Grad an Vertrauen, an Popularität, mit solchen Umfragewerten kann im Großen und Ganzen wohl kaum andere Politiker als Bedrohung wahrnehmen.

Dmitri Peskow

Dmitri Peskow
(Quelle: www.kremlin.ru)

Die Zeitung Kommersant gewährte jedoch ihren Lesern im September 2013 einen kleinen Blick hinter das, was hinter solchen Floskeln steht. So zitierte sie Peskow so:

Putin steht politisch in diesem Land außer Konkurrenz. Würde er den Namen Nawalnys aussprechen, träte er ihm einen Teil seiner Popularität ab.

Peskows Worte bezeugen zugleich ein erwartbar undemokratisches Verständnis der Position Putins und die tatsächliche Existenz des Bemühens, die Nennung des Namens Nawalny in der Öffentlichkeit zu vermeiden. Kein Wunder, dass Kommersant die Meldung kurze Zeit später zurückzog und die beiden Autoren auf die Straße setzte.

Alexei Nawalny gilt als Star der russischen Oppositionsbewegung. Er hat sich durch seine Nachforschungen zur Korruption auch in den höchsten Kreisen des russischen Staates einen Namen gemacht, geriet in der Vergangenheit aber auch mit nationalistischen Äußerungen in die Schlagzeilen. Bei der Moskauer Bürgermeisterwahl 2013 landete er mit sensationellen 27% der Stimmen auf dem zweiten Platz nach Amtsinhaber Sergei Sobjanin. Im Kampf gegen Nawalny setzt der Kreml auf das bewährte Mittel der politischen Justiz mit Hilfe offensichtlich konstruierter Verfahren. Während ihm selbst nur eine vorübergehende Inhaftierung und ein länger andauernder Hausarrest auferlegt wurden, sitzt sein Bruder Oleg Nawalny seit Ende 2014 in Haft. Beobachter betrachten dies als Mittel, Druck auf Nawalny auszuüben.

Quellen: NEWSru.com, Bloomberg, RBK

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