Ukraine: Verhafteter Politiker Korban schmiedete an neuer Parlamentsmehrheit

Ukraine: Verhafteter Politiker Korban schmiedete an neuer Parlamentsmehrheit

In der Ukraine sorgte Anfang November die Festnahme Hennadij Korbans für Aufsehen. Dem zweifellos zwielichtigen Politiker aus dem Umfeld des Oligarchen Ihor Kolomojskyj wird unter anderem vorgeworfen, für mehrere Entführungen verantwortlich zu sein. Er steht derzeit unter Hausarrest.

Unmittelbar nach der Festnahme, die am 31. Oktober von statten ging, wurden in Kiew Vorwürfe laut, es handele sich um „selektive“ bzw. „politische Justiz“. So äußerten sich etwa Vertreter der Partei „Vaterland“ von Julija Tymoschenko sowie der Partei „Selbsthilfe“ des Lemberger Bürgermeisters Andrij Sadowyj.

Hennadij Korban

Schmiedete an neuer Parlamentsmehrheit: Hennadij Korban
(Quelle: Wikimedia Commons / Promedia 1622)

Wie die Zeitung Ukrajinska prawda berichtet, hatte Präsident Petro Poroschenko durchaus Grund, den 45-Jährigen zu fürchten. Denn Korban soll eifrig daran gearbeitet haben, seine Partei UKROP mit anderen in Opposition zum Präsidenten stehenden Kräften zusammenzuführen. An diesem als „Volksrada“ (ukr. „Народна рада“) bezeichneten Projekt sollten neben den bereits erwähnten Parteien Vaterland und Selbsthilfe die Radikale Partei des Populisten Oleh Ljaschko, der Rechte Sektor, die Partei „Freiheit“ und Teile von Premier Jazenjuks „Volksfront“ teilnehmen.

Zwei der Parteien hätten jedoch gezögert, so berichteten Informanten der Zeitung. Noch am Vorabend seiner Verhaftung soll sich Hennadij Korban mit Julija Tymoschenko getroffen haben – möglicherweise um an einer Auflösung dieser Blockade zu arbeiten.

Bei „Vaterland“ und „Selbsthilfe“, die bisher Teil der Regierungskoalition sind, Korbans Verhaftung jedoch auffällig scharf kritisierten, will man freilich nichts von solchen Kontakten wissen. Korbans Partei ist da schon auskunftsfreudiger und bestätigt die Zusammenarbeit mit den anderen politischen Kräften.

Oligarch Rinat Achmetow

Oligarch Rinat Achmetow
(Quelle: Wikimedia Commons / Juda Engelmayer)

Schmallippig wird man bei UKROP dagegen, wenn es um die regelmäßigen Treffen Hennadij Korbans mit dem Oligarchen Rinat Achmetow geht. Danach gefragt behauptete Korban, er habe seinem Gesprächspartner gegenüber klar gemacht, dass seine Partei ein Paket von gegen die Macht der Oligarchen gerichteten Gesetzen durchsetzen will.

Achmetow war jahrelang der Strippenzieher im Hintergrund der ukrainischen Politik, der etwa den Aufstieg des ehemaligen Präsidenten Wiktor Janukowytsch massiv unterstützt hat. Angesichts dessen ist der Verdacht nicht abwegig, dass es bei den Treffen zwischen Korban und Achmetow vielleicht auch bzw. eher um die Anbahnung neuer politischer Machtverhältnisse in der Ukraine ging.

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