Moskauer Strategen: Weißrussland ist kein Staat und die Ukraine muss erobert werden

Moskauer Strategen: Weißrussland ist kein Staat und die Ukraine muss erobert werden

Ein souveräner Staat kann seine außenpolitische Ausrichtung selbst bestimmen. Dass die russische Führung die Ukraine nicht als solchen betrachtet, hat sie in den vergangenen Jahren mit Taten bewiesen. Die zugrundeliegende Ideologie einer russischen Vorherrschaft über die Staaten der ehemaligen Sowjetunion…

Der rote Tag im Kalender

Der rote Tag im Kalender

Der 7. November war als „Tag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution“ wohl der wichtigste Feiertag der Sowjetunion. Dass die heutige Ukraine mit diesem Datum nicht viel anfangen kann, ist nicht verwunderlich. Doch auch Russland tut sich damit schwer. Den unterschiedlichen Umgang…

"Menschen auf der Suche nach einem besseren Leben" - Russlands TV über die Deportation der Krimtataren

„Menschen auf der Suche nach einem besseren Leben“ – Russlands TV über die Deportation der Krimtataren

Dass im russischen Staatsfernsehen ein „kreativer Umgang“ mit der Wahrheit gepflegt wird, ist nichts Neues und es wäre wohl naiv zu glauben, dass dies bei der Übertragung des in diesem Jahr hochpolitisierten Eurovision Song Contest anders hätte sein können. In…

Ukraine forderte Absetzung französischer TV-Doku

Ukraine forderte Absetzung französischer TV-Doku

Im französischen Fernsehen lief gestern Abend der Dokumentarfilm „Les masques de la révolution“ („Die Masken der Revolution“) über den Umsturz in der Ukraine. Im Vorfeld forderte die ukrainische Botschaft in Paris die Absetzung des Films. In der entsprechenden Erklärung heißt…

Ukraine: Verhafteter Politiker Korban schmiedete an neuer Parlamentsmehrheit

Ukraine: Verhafteter Politiker Korban schmiedete an neuer Parlamentsmehrheit

In der Ukraine sorgte Anfang November die Festnahme Hennadij Korbans für Aufsehen. Dem zweifellos zwielichtigen Politiker aus dem Umfeld des Oligarchen Ihor Kolomojskyj wird unter anderem vorgeworfen, für mehrere Entführungen verantwortlich zu sein. Er steht derzeit unter Hausarrest. Unmittelbar nach…

Ukrainische Kommunen bremsen bei Tilgung sowjetischer Ortsnamen

Ukrainische Kommunen bremsen bei Tilgung sowjetischer Ortsnamen

Nach Euromaidan und „Revolution der Würde“, wie der Sturz des Präsidenten Wiktor Janukowytsch in der Ukraine bezeichnet wird, hat die Kiewer Regierung im Frühjahr 2015 die Tilgung sämtlicher Ortsnamen beschlossen, die auf die sowjetische Vergangenheit hinweisen. Die Gesetze zur sogenannten…

Ukraine: Chef der Partei UKROP festgenommen

Ukraine: Chef der Partei UKROP festgenommen

In Dnipropetrowsk wurde am Samstagmorgen der Vorsitzende der Partei UKROP, Hennadij Korban, festgenommen. Zudem wurden in einer groß angelegten Aktion mit 500 Beamten Büros der Partei in mehreren Städten sowie Wohnräume Korbans und seiner Mitarbeiter durchsucht. Dem 45-Jährigen werden schwere…

Freedom House: Netzfreiheit auf dem Rückzug - auch in der Ukraine

Freedom House: Netzfreiheit auf dem Rückzug – auch in der Ukraine

Die Situation der freien Meinungsäußerung im Internet hat sich in Russland, Weißrussland und der Ukraine im vergangenen Jahr verschlechtert. Zu diesem Ergebnis kommt die US-Organisation Freedom House in ihrem Bericht „Freedom on the Net 2015“. Dabei wird die Freiheit des…

Unter Beobachtung: Parlamentswahlen in der Ukraine

Beobachter beurteilen ukrainische Kommunalwahl als weitgehend demokratisch

Ukrainische NGOs, die die Kommunalwahlen in ihrem Land beobachtet haben, beurteilen diese als weitgehend demokratisch. Abgesehen von einzelnen Unregelmäßigkeiten seien die Wahlen „im Großen und Ganzen ehrlich verlaufen und entsprechen hohen demokratischen Standards“, so der Vorsitzende des „Wählerkomitees der Ukraine“…

Zensur: Poroschenko wünscht keine Fotos von Shakehands mit Putin

Zensur: Poroschenko wünscht keine Fotos von Shakehands mit Putin

Wenn es nach Ukraines Präsident Petro Poroschenko geht, sollen seine Landsleute dieses Bild nicht zu sehen bekommen. Es zeigt ihn beim Händedruck mit Russlands Präsident Wladimir Putin am 2. Oktober 2015 in Paris. In der französischen Hauptstadt waren die beiden…

Vetternwirtschaft? Jazenjuk-Freund gewinnt Ausschreibung für Verkaufsfläche am Kiewer Flughafen

Vetternwirtschaft? Jazenjuk-Freund gewinnt Ausschreibung für Verkaufsfläche am Kiewer Flughafen

Die Fernsehsendung „Schemen – Korruption im Detail“ (ukr. „Схеми – корупція в деталях“), ein gemeinsames Projekt des 1. staatlichen Fernsehkanals und des US-Senders Radio Liberty, befasste sich in ihrer jüngsten Ausgabe mit dem Umfeld des ukrainischen Premierministers Arsenij Jazenjuk. Die…

Umfrage in der Ukraine: 72% sehen ihr Land auf dem falschen Weg

Umfrage in der Ukraine: 72% sehen ihr Land auf dem falschen Weg

Eine im Juli durchgeführte Umfrage des amerikanischen International Republican Institute (IRI) attestiert den Regierenden in Kiew eine dramatische Vertrauenskrise. Auf die Frage, ob sich ihr Land (zumindest eher) in die richtige oder falsche Richtung entwickelt, antworteten demnach satte 72% der…

"Foreign Policy": Ukrainische Politiker nutzen Armut ihrer Wähler aus

„Foreign Policy“: Ukrainische Politiker nutzen Armut ihrer Wähler aus

In einer Nachlese zu den Parlamentsnachwahlen in Tschernihiw zieht das Magazin „Foreign Policy“ ein bitteres Fazit. Die schlechte wirtschaftliche Lage vieler ukrainischer Haushalte mache Wählerstimmen immer billiger, so Autor Jewhen Worobjow. Der in Tschernihiw zu vergebende Parlamentssitz sei praktisch versteigert…

Kiew erstellt "weiße Liste" mit "Freunden der Ukraine"

Kiew erstellt „weiße Liste“ mit „Freunden der Ukraine“

Die ukrainische Regierung hat kürzlich ein Einreiseverbot gegen den französisch-russischen Schauspieler Gérard Depardieu verhängt. Der Name des 66-Jährigen reiht sich damit ein in die „schwarze Liste“ von – mehrheitlich russischen – Künstlern, die in der Ukraine unerwünscht sind. Auf diese Liste…

Poroschenko-Kandidat gewinnt Nachwahl in Tschernihiw - Wahlbeteiligung im Keller

Poroschenko-Kandidat gewinnt Nachwahl in Tschernihiw – Wahlbeteiligung im Keller

Serhij Beresenko vom Block Petro Poroschenko hat die Parlaments-Nachwahl in Tschernihiw gewonnen. Er erhielt nach Angaben der Zentralen Wahlkommission 35,9% der abgegebenen Stimmen. Auf dem zweiten Platz landete mit 14,76% Hennadij Korban, der Kandidat der Partei UKROP, die als Projekt…