Teddybären über Weißrussland abgeworfen: Angebliche Komplizen inhaftiert

Eine schwedische Werbeagentur hat bereits am 4. Juli mit einer spektakulären Aktion in Weißrussland auf sich aufmerksam gemacht. Mit einem Kleinflugzeug drangen zwei Aktivisten in den weißrussischen Luftraum ein und warfen dabei Teddybären mit politischen Botschaften unter anderem über Minsk…

Gesetzesverschärfungen in Russland: Nach NGOs nun Medien und Abgeordnete an der Reihe?

Seine Sommerpause hatte das russische Parlament am letzten Sitzungstag bereits mit mehreren umstrittenen Gesetzesänderungen eingeläutet. Die Bedingungen für die Tätigkeit vom Ausland unterstützter Nichtregierungsorganisationen wurden verschärft ebenso wie die auf den Straftatbestand der Verleumdung ausgesetzten Strafen. In der Presse wurde…

Steuerfahnder live im Fernsehen

In der Ukraine haben heute Steuerfahnder die Büros des Fernsehsenders TVi aufgesucht. Der Sender gilt als einer der wenigen, die noch ausgewogen berichten und nicht unter dem Einfluss der Regierung unter Präsident Wiktor Janukowytsch stehen. Im Visier der Macht Schwierigkeiten…

Duma-Abgeordnete: Wikipedia im Griff der "Pädophilen-Lobby"!

Auch in Deutschland wurde gestern darüber berichtet: die russische Wikipedia hat am Dienstag aus Protest gegen ein neues Gesetz einen Tag lang gestreikt. Wer die Seite der russischsprachigen Ausgabe des Onlinelexikons aufrufen wollte, bekam nur eine Seite mit dem von…

Ukraine: Vergiftete Geburtstagsgrüße für Präsident Janukowytsch

Glückwünsche mit Saddam und Gaddafi in Kiew Der ukrainische Präsident Wiktor Janukowytsch feierte am Montag seinen 62. Geburtstag. Auch an seinem Ehrentag musste der umstrittene Staatsmann mal wieder den bitteren Spott seiner Gegner über sich ergehen lassen. Die zeigten sich…

"Ukraine gegen Janukowytsch"

Der Streit um das umstrittene Sprachengesetz in der Ukraine hält an. Nachdem die regierende Partei der Regionen in einem rechtlich äußerst fragwürdigen Hauruck-Verfahren eine Aufwertung des Status der russischen Sprache im Land durchs Parlament gepeitscht hatte, werden aus allen Teilen…

Konfrontation in der Ukraine: Janukowytsch-Partei peitscht umstrittenes Sprachengesetz durchs Parlament

Kaum ist die Fußball-EM vorbei, scheinen in der Ukraine die alten Gräben zwischen Ost und West mit lange nicht mehr gesehener Wucht wieder aufzuplatzen. Ein vom Parlament am Dienstag verabschiedetes Sprachengesetz sorgt für erheblichen Aufruhr. Russisch de facto als zweite…

Seidenfabrik in Nordkorea

Südkoreanische Experten sehen Anzeichen für Kurswechsel in Pjöngjangs Wirtschaftspolitik Nordkoreas Wirtschaftspolitik der letzten zwei Jahrzehnte war bislang von einem Schlingerkurs zwischen vorsichtiger Öffnung und Rückzug in planwirtschaftliche Verfahren gekennzeichnet. Die Juche-Diktatur sieht sich seit Jahren in einem Dilemma. Die Wirtschaft…

"Wie bei Jelzin" - die Verschärfung des Demonstrationsrechts führt zu ungewohnter Konfrontation in der Duma

Das russische Parlament durchlebt derzeit aufregende Zeiten. In einer außergewöhnlich turbulenten Sitzung verabschiedete die Duma am Dienstagabend eine drastische Verschärfung des Demonstrationsrechts. Der Beschluss stützte sich vor allem auf die Stimmen der Abgeordneten von Einiges Russland, der „Partei der Macht“….

"Tektonische Verschiebungen" in der russischen Gesellschaft - steht die Protestbewegung vor einem neuen Aufschwung?

Nach den beeindruckenden Demonstrationen gegen den Verlauf der Parlamentswahlen Ende vergangenen Jahres schien die russische Protestbewegung an Dynamik eingebüßt zu haben. Russische Soziologen sind jedoch der Meinung, dass sich die Stimmung in der Bevölkerung keineswegs zugunsten des Regimes entwickelt. Sie…

Präsidentschaftswahl 2012: Wahllokal in Sewerodwinsk

Mittlerweile gut zwei Wochen nach der Präsidentschaftswahl in Russland sind die Unregelmäßigkeiten bei der Wahl immer noch ein Thema. Ministerpräsident und Ex-Präsident Wladimir Putin erzielte nach offiziellen Angaben 63,6% der Stimmen und wird demnach wieder in den Kreml einziehen. Obwohl…

Schuschkewitsch und Lukaschenka

Als Reaktion auf die kürzliche Verschärfung der Sanktionen gegen sein Regime hat sich der weißrussische Präsident Aljaksandr Lukaschenka eine ganz besondere Retourkutsche ausgedacht. Auf das Einreiseverbot, dass die EU-Staaten gegen Hunderte Vertreter des weißrussischen Staates erlassen hatten, reagiert er nunmehr…